HR-Hetze gegen AfD, Härle, Meinungsfreiheit und Wahrheit – das ganze Interview

Nachdem der hessische Rundfunk, defacto und „Achtsegel“ als  selbsternannte Kämpfer gegen Meinungsfreiheit, Wahrheit und die freiheitlich-demokratische Grundordnung einer bürgerlichen Gesellschaft wieder einmal eine Glanzleistung journalistischer Tiefen erbracht haben und sich im Erfolg wähnen, investigativ „rechtsextreme Facebookkommentare“ aufgedeckt zu haben, hier das ganze Interview von Härle mit HR/defacto.

Im Beitrag des HR erklärt der sogenannte „Rechtsextremismusforscher“ Benno Hafeneger, „solche Aussagen“ u.a. wohl bzgl. der Meinungsfreiheit, also einem der Grundpfeiler unserer freiheitliche demokratischen Grundordnung, für „naiv, dümmlich“ und dem „rassistischen, völkisches Vokabular zuzuordnen“. Das kann man nur ebenfalls als „naiv-dümmliches“ Gerede bezeichnen und zeigt, dass die Arbeitslosigkeit bei den Geschwätzwissenschaftlern in Deutschland ohne die Beschäftigung solch sinnloser und inhaltsfreiher und gegen die Meinungfreiheit und freie Bürgergesellschaft gerichteten Forschungsstellen noch deutlich höher wäre.

Zusammen mit den anderen Pseudowissenschaften wie Genderforschung gehören diese Lehrstühle auf den Müllhaufen der Geschichte und die Gelder in eine tatsächliche Bildung unserer Kinder investiert.

Interviewanfrage von defacto des hessischen Rundfunks an Carsten Härle – Antworten

 Frage: > So teilten Sie kürzlich einen Beitrag von Karl Richter, der sich für die Freiheit von Ursula Haverbeck einsetzt. Inwieweit unterstützen Sie diese Forderung? In dem Beitrag werden Horst Mahler, Ursula Haverbeek und andere als „Märtyrer“ bezeichnet. Teilen Sie diese Auffassung?

Antwort Härle:

Die erwähnten Personen sitzen für etwas, was sie meinen oder glauben, im Gefängnis, erdulden dafür erhebliche Nachteile und kommen daher der Definition des Wortes Märtyrer sehr nahe, ganz unabhängig davon ob ihre Meinung nun richtig, falsch, moralisch verwerflich oder sogar verachtenswert ist.

Unrichtige Meinungen, auch über historische Fakten, sollten grundsätzlich mit Diskussionen, Sachargumenten und Beweisen nicht aber mit Gefängnis bekämpft werden, denn letzteres ist eines freiheitlichen Rechtsstaates unwürdig, widerspricht fundamental dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit und erreicht im Zweifelsfall durch Solidarisierung mit Märtyrern sogar gerade das Gegenteil.

Frage: > Sie schrieben in einem weiteren Post, dass § 130 StGB gegen die UN-Charta der Menschenrechte verstoße, weil so der „Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten“ unter Strafe gestellt würde. Wie stehen Sie daher zur Leugnung des Holocaust? Sollte es Ihrer Meinung nach von der Meinungsfreiheit gedeckt sein, den Holocaust zu leugnen? Gehen Sie ebenfalls davon aus, dass der Holocaust nicht stattgefunden hat?

Antwort Härle:

Der UN-Menschenrechtsausschuss hat 2011 in Absatz 49 CCPR/C/GC/34 die Bestrafung von Meinungen zu historischen Fakten, auch wenn sie unrichtig oder irrtümlich sind, als unvereinbar mit der Meinungsfreiheit und den Menschenrechten deklariert.

Wörtlich heißt es dort:
«Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäusserungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.» (Absatz 49, CCPR/C/GC/34)
https://www2.ohchr.org/english/bodies/hrc/docs/gc34.pdf

Auch der frühere Innenminister Otto Schily und der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht Wolfgang Hoffmann-Riem hatten sich schon für die Überprüfung bzw. Abschaffung des StGB 130 ausgesprochen, da durch die Strafbarkeit gerade nicht das Rechtsgut geschützt werde, das geschützt werden soll – nämlich die Menschenwürde.

Der Paragraph erinnert fatal an ein Gesinnungsstrafrecht, das die demokratische, rechtsstaatliche Bundesrepublik doch gerade überwunden haben will und passt über 70 Jahre nach dem Krieg nicht in eine moderne, offene, freiheitliche und aufgeklärte Gesellschaft, wie sie schon Voltaire forderte, als er „jeden, der einen Menschen, seinen Bruder, wegen dessen abweichender Meinung verfolgt, eine erbärmliche Kreatur“ nannte.

Es stellt sich auch grundsätzlich die Frage der Verhältnismäßigkeit im Strafmaß: Es widerspricht sowohl dem Schutzgedanken als auch jedem natürlichen Rechtsempfinden, wenn vier von fünf Gruppenvergewaltigern in Hamburg, die eine 14-jährige danach bei eisiger Kälte wie zum Sterben auf den Hinterhof gelegt haben, frei mit Siegesgesten aus dem Gerichtsaal gehen, während für eine Meinungsäußerung einer 90-jährigen eine mehrjährige Haftstrafe ohne Bewährung ausgesprochen wird.

Weiterhin erwähnenswert ist, dass der StGB 130 zunehmend auch zur Repression der Diskussion zu aktuellen politischen Themen, wie z.B. Islamisierung oder Masseneinwanderung missbraucht wird, und durch diese Beeinträchtigung des fairen Meinungskampfes auch die freiheitlich demokratische Grundordnung beschädigt wird.

Ihre letzte Frage geht am meinem Thema der Meinungsfreiheit vorbei und ist auch in sich unsinnig, da es schon allein aufgrund des angesprochenen StGB 130 nur eine zulässige Antwort in Bezug auf die Offenkundigkeit des Holocaust geben kann.

Frage: > In einem weiteren Post rechnen Sie mit einem baldigen „Bürgerkrieg“ in Deutschland und unterstellen ausländischen Polizisten und Bundeswehrmitgliedern, dass sie im Falle eines Bürgerkrieges auf Deutsche schießen würden. Wieso rechnen Sie mit einem Bürgerkrieg? Und warum gehen Sie davon aus, dass Ausländer dann  „(…) gegen die Regierung auch auf das eigene Volk bzw. die Deutschen schießen, zu denen sie ja nicht wirklich gehören?“

Antwort Härle:

Bemerkung: Ich weiß nicht, auf welchen Post Sie sich konkret beziehen und kann daher nicht spezifisch darauf eingehen, zumal Sie ihn hier auch nicht zitieren sondern nur paraphrasieren. Die unvollständige Teilzitierung, sofern sie überhaupt richtig ist, ergibt für mich keinen richtigen Sinn. Zum möglichen Inhalt:

Ich bin weder der Erste noch Einzige, der bei Fortführung der aktuellen Politik bürgerkriegsähnliche Zustände in Deutschland für möglich hält, die ich durch eine fundamentale Politikänderung möglichst verhindern will.

So sprach schon 2008 eine CIA-Studie von „Bürgerkriegen um das Jahr 2020“, die Deutschland „unregierbar“ machen würden. Grund seien Migrationsbewegungen und „der mangelnde Integrationswille von Teilen der Zuwanderer“, die sich „rechtsfreie ethnisch weitgehend homogene Räume“ erkämpfen und „diese gegenüber allen Integrationsversuchen auch mit Waffengewalt verteidigen würden.“.

Weitere Beispiele für solche Einschätzungen lassen sich problemlos finden, z.B. von Richter Altpeter über einen Konflikt von Kurden, vom österreichische Vizekanzler Strache oder der Polizei in Ceuta, als illegale Migranten mit Flammenwerfern und Branntkalk so „brutal wie noch nie zuvor“ versuchten, die europäischen Außengrenzen zu überwinden.

Wie hier ausgerechnet Migranten in der Polizei für Ordnung sorgen sollen, die ein Ausbilder in der Berliner Polizeiakademie schon als „Feind in den eigenen Reihen“ bezeichnete, leuchtet nicht ein und lässt nichts Gutes ahnen.

Frage: > In einem Kommentar gehen Sie davon aus, dass ein langfristig geplanter „Genozid der Europäer“ stattfindet. Was genau meinen Sie damit?

Antwort Härle:

Die seit einigen Jahren in alle europäischen Länder stattfindende, von internationalen Organisationen unterstützte illegale Massenzuwanderung von Migranten mit vielfach höherer Geburtenrate als die der Europäer wird langfristig zur erheblichen Dezimierung der indigenen Völker und zur Zerstörung der bis vor einiger Zeit weitgehend ethnischen Homogenität der europäischen Länder führen.

Da dieses „Experiment“ der Umwandlung „einer monoethnischen in eine multiethnische Gesellschaft“, wie Prof. Yascha Mounk dies neulich in der Tagesschau verkündete, von außen gesteuert wird, kann man durchaus die UN-Definition des Genozids anwenden, die genau die planvolle vollständige oder teilweise Zerstörung ethnischer Gruppen als solchen bezeichnet.

Frage: > Einen Beitrag von Martin Stefan Horn kennzeichneten Sie mit einem Like. Darin steht : „Wenn Deutschland diesen Krieg verliert, werden sie (original Text“die Juden“) uns überschwämmen mit fremdländischen Menschen.“ – Ein Zitat von Adolf Hitler… Ich denke, er wusste damals schon sehr genau bescheid.“   Teilen Sie diese Meinung?

Antwort Härle:

Ich kann mich nicht erinnern diesen Text aktiv geliked zu haben, ggf. ging es auch um einen anderen Teil des Beitrags, den Sie hier nicht zitiert haben.

Ich halte das Intention der organisierten Masseneinwanderung nach Europa auch nicht für eine spezifisch jüdische, sondern eine radikal-globalistisch-liberalistische sowie für eine geostrategische.

Es gab und gibt eine Reihe von Masseneinwanderungswellen und -plänen nach Deutschland und Europa. Der Gründer der Coudenhove-Kalergie-Stiftung, die heute Preise an führende Politiker wie Merkel vergibt, schrieb 1925 in seinem Buch: „Die eurasisch-negroide Zukunftsrasse, äußerlich der altägyptischen ähnlich, wird die Vielfalt der Völker durch eine Vielfalt der Persönlichkeiten ersetzen“. Das kann man schon durchaus als rassistisch bezeichnen und es stellt sich die Frage, ob die heute weiterhin aktive Stiftung immer noch hinter diesen Aussagen steht.

Im Dezember bekommen wir den unter deutscher Mitarbeit ausformulierten Migrationspakt, der eine quasi unbegrenzte Massenmigration auch in Sozialsysteme erlauben soll und nicht nur von der Mehrheit der europäischen Länder und den USA sondern auch von Israel, das diesen sogar „Pakt der Wölfe“ nannte, abgelehnt wird.

Flankiert wird das Ganze durch eine EU-Studie, die für Deutschland eine Kapazität für bis zu 274 Millionen zusätzliche Einwohner ausweist, und einer auffallend zaghaften  öffentlichen Diskussion, in der die Ablehnung dieses „Paktes der Wölfe“ absurderweise sogar „antisemitisch“ sein soll.

Frage: > Sie kommentierten einen Beitrag mit dem Zitat: “ … Der springende Punkt ist hier, daß Hitler, im Gegensatz zu Churchill, Roosevelt und Stalin, keinen allgemeinen Kriegsausbruch 1939 wollte …“, Prof. Dr. Harry Elmer Barnes in „Blasting of the historical Blackout“, Oxnard, California, 1962 .“ Sind Sie ebenfalls der Auffassung, dass Hitler keinen Kriegsausbruch wollte? Wenn ja, wie würden Sie die Rolle Deutschlands im Zweiten Weltkrieg beschreiben?

Antwort Härle:

Wir hatten in den letzten Jahren mit dem Buch „Die Schlafwandler“ des renommierten Historikers Prof. Christopher Clark eine interessante Wende, in dem die These der Alleinschuld Deutschlands am 1. Weltkrieg im Grunde widerlegt wurde.

Ein anerkannter, wesentlicher Grund für den zweiten Weltkrieg war der Versailler Vertrag, den ausländische Historiker einen von „Missgunst und Neid“ getriebenen „20-jährigen Waffenstillstand“ nannten und zu dem der Ex-Premierminister Llyod George 1919 meinte, dass er sich „keine stärkere Ursache für einen künftigen Krieg vorstellen“ könne.

Es ist auch erwähnenswert, dass Frankreich und England Deutschland den Krieg erklärten und nicht umgekehrt, was erstaunlicherweise viele meinen, und dass sich ohne diese Kriegserklärungen die Korridorstreitfrage mit Polen – auch angesichts der diversen Friedensangebote an Polen und England – niemals zu einem Weltkrieg entwickelt hätte.

Interessant ist dazu das Buch von Bundeswehrgeneral a.D. Gerd Schultze-Rhonhof „Die vielen Väter des zweiten Weltkriegs“, das die hochkomplexe Gemengelage vor dem zweiten Weltkrieg anhand offizieller Dokumente minutiös rekonstruiert und die durchaus fundierte These aufstellt, dass auch dieser Krieg eben mehr als einen Vater hatte.

Hier sollten alle Länder, die den Frieden schätzen, wirklich aus der tatsächlichen und vollständigen Geschichte lernen, besonders angesichts der sich in den letzten Jahren zuspitzenden Lage in Osteuropa, Nordafrika und dem nahen Osten sowie des stellenweise aggressiven bis völkerrechtswidrigen Verhaltens der NATO, das uns in einen Konflikt der Supermächte führen könnte.

 

PS: Es versteht sich von selbst, dass auch die Behauptung, Härle hätte explizt auf antisemitische Karrikaturen verlinkt, unrichtig ist, da er solche ebenfalls für geschmacklos und sinnlos hält. Ebenso sollte klar sein, dass ein Autor bei einem Quellennachweis für ein gegebenes Zitat mitnichten die Aussagen des ganzen Buches, des ganzen Artikels, des ganzen Blogs, der ganzen Webseite oder der einer evtl. vorhandenen Bebilderung teilt. Auch hier offenbart sich ein Bildungsproblem bei den Journalisten des Artikels, die so etwas gerne in ihre Artikel hineindichten. Lügenpresse wäre der falsche Ausdruck, richtig ist hier vielmehr das Zitat von Horst Seehofer: „Die Berichte sind oft zu persönlich und haben wenig mit der Realität zu tun“.

Ein Gedanke zu „HR-Hetze gegen AfD, Härle, Meinungsfreiheit und Wahrheit – das ganze Interview“

  1. Mit zu nehmender Spannung las ich das Interview mit Carsten Härle und komme zu dem Urteil, daß in Ihm ein erfreulich selbstbewußter, charakterstarker und bestinformierter Bürger sich gekonnt den dümmlichen Suggestivfragen stellte. Diese erwiesen sich schon bei oberflächlichen Hinsehen als so platt und dummdreist, daß ich mich geweigert hätte, darauf einzugehen. Insofern war es von Herr Härle ein wahrlich kulantes Entgegenkommen, dem Interviewer nicht die Tür zu weisen. Andererseits ist zu begrüßen, daß der wache Leser des Interviews einen guten Eindruck von der geistigen Unbedarftheit des die Medieninhalte widerkäuenden Fragestellers gewinnt, der an das merkwürdige Talk Show-Ekel Michel Friedmann erinnert.

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